TimeToDo - Sensation: Norbert Brakenwagen stellt einem Gast eine kritische Frage!

Wir befinden uns im selben Interview mit dem obersten Horst, welches auch mein letzter Artikel behandelt. Noch ist alles normal, der übliche Trott: Norbert Brakenwagen glaubt bisher jeden juristischen Schwachsinn, den Fitzek von sich gibt. Doch gleich gibt es die Sensation!

[47:44] NB (ironisch): "Du willst wirklich mit dem bösen Putin Geschäfte treiben?"

Sohn des Horsts: "Ich find' den nich' so böse. Ich muss mal sagen, (er) is' einer der wenigen auf diesem Planeten, die auf das Völkerrecht achten."

Genau! Putin ist einer der wenigen, die das Völkerrecht achten ;-) Bisher die üblichen Angriffe auf den gesunden Menschenverstand, die man bei TimeToDo und anderen alternativen "Nachrichtensendern" ungestraft von sich geben darf.

Aber jetzt nähern wir uns dem Höhepunkt des Interviews, langsam marschieren die Cheerleader ein, um dem Ganzen den richtigen Rahmen zu geben.

Cheerleader peitschen die Massen vor der Jahrhundert-Sensation auf!

Jetzt wird die Bühne abgedunkelt, es herrscht absolute Stille und ein einziger heller Spot ist auf Norbert Brakenwagen gerichtet, der jetzt seine sensationelle Frage stellt:

[47:52] NB: "OK.. und wie war das mit der Krim?"

Für kurze Zeit staunendes Schweigen, dann spielt das Orchester und alle sind freudiger Stimmung, dass sie bei so einem Jahrhundert-Ereignis dabei sein durften: Norbert Brakenwagen stellt die Aussage des Gastes in Frage, Putin würde das Völkerrecht achten! Und auch wenn es jetzt eigentlich egal ist, hören wir uns noch Fitzeks Antwort darauf an:

Fitzek: "Na ja, wenn man da mal genauer hinkuckt beispielsweise, gab's ja schon Verträge, die schon seit.. in dem 19. Jahrhundert noch existierten, wo Russland schon die Krim, man könnte sagen inne hatte..."

Was Fitzek da äußerst umständlich beschreibt, ist ja nun allgemein bekannt: Die Krim gehörte in der Vergangenheit zu Russland. Dafür muss man nicht genauer hinschauen, das weiß man auch so. Übrigens schon im 18. Jahrhundert ;-)

Fitzek weiter: "Ausserdem gab's ja auch, man könnte sage, wie 'ne Art Pachtverträge, die dazu geführt haben, dass Russland ja dort auch die ganzen Kosten bezahlt hat, beispielsweise usw. usf. Also, es gab 'ne Menge Ansprüche, die Russland durchaus hatte."

Also, weil Russland das Areal der Schwarzmeerflotte pachtete und dafür Miete zahlte, hatte es Ansprüche, gleich die ganze Krim in Besitz zu nehmen... Das ist mal eine echt geile und innovative Argumentation ;-)

Fitzek weiter: "Und außerdem wurde ja auch völlig legal eine Volksbefragung gemacht."

Na ja, die Krim befindet sich auf dem Staatsgebiet der Ukraine. Legal ist dort, was ukrainischem Recht entspricht. Wenn die Besatzer sich daran gehalten hätten, wären sie gar nicht erst einmarschiert, oder? ;-)

Königreich Deutschland - Der Koch und die Gesetze

Ich habe mich seit 2012 nicht mehr richtig für das "Königreich Deutschland" interessiert, da es langweilig ist, wenn Peter Fitzek sich nicht mal rührt, wenn ich ihm die Ungültigkeit der selbst geschriebenen Verfassung nachweise. Fitzeks Phantasiereich hat bereits 2012 argumentativ kapituliert. 

Trotzdem hat Fitzek einfach weiter gemacht. Er scheint einen starken Drang zu haben, sich König zu nennen bzw. sich mit seinem Ersatztitel "Oberster Souverän" zu schmücken. Alle Kritik wird mit ein bisschen kreativer Amateur-Juristerei weggeredet oder, wo das nicht möglich ist, halt ignoriert. Jetzt stieß ich bei einem aktuellen Interview auf ein besonders plakatives Beispiel für seine bizarren "Gesetzesauslegungen"...

Quelle: TimeToDo.ch

[41:00] Fitzek: "Wir wollen, dass ganze Gemeinden überlaufen können. Und das können sie ja: Im Strafgesetzbuch §92 steht ja drin, was Verfassungsgrundsätze in Deutschland sind und das beinhaltet die Ablösbarkeit der Bundesregierung oder der Regierung gegenüber der Volksvertretung. Das heißt, die Deutschen haben das Recht in den Gemeinden, in den Städten zu sagen (und in den Landkreisen): Bundesregierung, wir wollen mit Dir nichts mehr zu tun haben. Landesregierung, wir wollen mit Dir nichts mehr zu tun haben..."

Es geht also darum, dass ganze Gemeinden zum Königreich Deutschland überlaufen sollen und dies angeblich nach deutschem Recht möglich wäre. Was steht im Strafgesetzbuch §92?

STGB: "Im Sinne dieses Gesetzes sind Verfassungsgrundsätze ... 4. die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung ..."

Dazu Fitzek weiter:

[42:26] Fitzek: "Da existiert eine Volksvertretung, die das Recht hat, sich von der Regierung zu lösen und ihrer Verantwortlichkeit."

Ja, das ist der Kampf mit den Begriffen ;-) Fitzek hat den kurzen Gesetzestext oben vierfach (!) missverstanden:

1. "Ablösen der Regierung" heißt eben nicht, dass man sich von der Regierung löst, sondern, dass eine andere eingesetzt wird, die dann halt die alte ablöst.
2. Natürlich geht das auch nur durch die Volksvertretung auf Bundesebene, also dem Bundestag, nicht durch Bürgermeister.
3. Im Gesetzestext bezieht sich "Ablösbarkeit" nur auf "Regierung", nicht auf "ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung". 
4. "Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung" bedeutet hier nicht, dass die Regierung der Volksvertretung etwas vorzuschreiben hätte (wovon sich die Volksvertretung laut Fitzek lösen könne), sondern dass sie der Volksvertretung gegenüber Rechenschaft schuldig ist.

Erster Comedy-Kracher 2015 - Neujahrsansprache Exilregierung Schitke

Ja, sehr ordentlich, formell korrekt - wenn auch ein wenig steif - eingleitet von Schitke himself, der dann zu einem Herrn Präsidiums-Vorstands-Erweiterten-Mitglied übergibt. Sicher ein sehr wichtiges Amt!

Aber seien wir ehrlich: Das Ganze wirkt doch etwas unlocker.
Als PR-Berater der Exilregierung habe ich mal folgendes
induidive Videokunschtwerk! 
erstellt, um mit mehr Action und Show die breite Masse zu erreichen!